Enttäuschendes Gewerbesteuerergebnis 2011

Unna, 05.01.2012

Während auf der Bundes- und Landesebene die Gewerbesteuereinnahmen konjunkturbedingt kräftig steigen, sinkt das Aufkommen in der Kreisstadt Unna seit 2008 kontinuierlich von Jahr zu Jahr. So hat die Kreisstadt im vergangenen Jahr mit insgesamt 22,4 Mio. € erneut ein enttäuschend niedriges Gewerbebesteueraufkommen zu verzeichnen gehabt. Das Steueraufkommen liegt damit im Jahr 2011 um 1,2 Mio. € oder 5% unter dem Wert des Jahres 2010 (23,6 Mio. €). Im Vergleich zum besten Steueraufkommen des Jahres 2008 von 25,8 Mio. € hat die Kreisstadt Unna im Jahr 2011 sogar 3,4 Mio. € oder 13% verloren.

„Dass am Jahresende noch nicht einmal der sehr vorsichtig geschätzte Planansatz von 23,0 Mio. € erreicht werden konnte, habe ich definitiv nicht erwartet. In unserer Gewerbesteuerentwicklung spiegelt sich insgesamt gesehen die sicherlich gute konjunkturelle Lage vieler Betriebe seit 2010 leider überhaupt noch nicht wieder“, so der Erste Beigeordnete und Stadtkämmerer Karl-Gustav Mölle. Die Mindereinnahmen aus der Gewerbesteuer gegenüber dem Planansatz können im Jahr 2011 durch Mehreinnahmen bei der Einkommensteuer (das Ergebnis wird Ende Januar vorliegen) sowie Ausgabeeinsparungen bei den Zinsausgaben und der Kreisumlage kompensiert werden.

Bereits mit dem Finanzbericht zum 30.09.2011 hat der Rat der Kreisstadt Unna zu Kenntnis nehmen müssen, dass die Gewerbesteuerentwicklung im Vergleich zur Bundes- und Landesebene völlig atypisch verläuft. So wurden bereits im ersten ¾ Jahr der Kreisstadt Unna durch Firmenzusammenschlüsse, Sitzverlegungen und Betriebsverkäufe von den Finanzämtern deutlich niedrigere Zerlegungs- und damit Steueranteile zugewiesen. Dieser Trend hat sich auch im IV. Quartal 2011 ungebrochen fortgesetzt. Darüber hinaus war auch das letzte Quartal durch weiterhin hohe Steuerrückzahlungen für die Vorjahre und nur wenige positive Steuervorauszahlungsanpassungen geprägt. Bei einigen Betrieben ist auch das hohe Investitionsniveau in Form von geringeren Steuerzahlungen ablesbar. Erschwerend kommt im Jahr 2011 sicherlich hinzu, dass der Stadtkämmerer wegen der Wirtschaftskrise und den damit verbundenen Verlustvorträgen seit 2009 bei zahlreichen Gewerbesteuerzahlern keine Steuerzahlungen mehr verzeichnen kann.

Vor diesem Hintergrund wundert es nicht, dass von den insgesamt 2.340 gewerbesteuerpflichtigen Betrieben im letzten Jahr nahezu 2/3 oder 1.482 keinen Euro Gewerbesteuer an die Stadtkasse überwiesen haben. Bemerkenswert ist sicherlich die Tatsache, dass im Jahr 2011 immerhin 15 Betriebe jeweils über 250.000 € an Gewerbesteuern gezahlt haben. Diese 15 Betriebe repräsentieren lediglich 0,6% (!) der gewerbesteuerpflichtigen Betriebe, tragen aber 42% des gesamten Gewerbesteueraufkommens.

Interessant ist sicherlich auch, dass in dem Ortsteil Unna-Mitte über die Hälfte aller Betriebe ansässig sind und 2/3 des gesamten Gewerbesteueraufkommens auf diese Betriebe entfällt.

„Im Hinblick auf die Erreichbarkeit des Planansatzes 2012 in Höhe von 25,0 Mio. € ist absolute Aufmerksamkeit notwendig. Sollte sich bis zur Jahresmitte keine deutliche Trendwende bei der Entwicklung des Gewerbesteueraufkommens abzeichnen, werden im Haushalt Gegensteuerungsmaßnahmen unausweichlich sein. Obwohl wir einen Teil unserer Gewerbesteuermindereinnahmen vom Land über höhere Schlüsselzuweisungen ab 2013 ausgeglichen bekommen, werden wir dann wohl nicht nur die Gewerbesteueransätze der Planjahre 2013ff einer Schrumpfkur unterziehen müssen“, so Mölle abschließend.

Hierzu stehen folgende Anlagen zur Verfügung:

Stichwörter:
Gewerbesteuer, Steuereinnahmen, Steuern

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